_20.08.2010

Fachtagung "E-Government"

Die Tagung findet am Mittwoch, 15. September 2010 von 9.30 bis 16.30 Uhr im Seminarhotel Arte (Riggenbachstrasse 10) in Olten statt.

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Wir freuen uns auf das engagierte Mitdenken der VSED-Mitglieder.

10.8.2010 / VB / WE

Namensschreibweise: Rundschreiben des BFM

Liebe Mitglieder des VSED

In der Beilage finden Sie das Rundschreiben vom 4.8.2010 über die Bestimmung und Schreibweise der Namen von ausländischen Staatsangehörigen sowie der Erfassung der Identitätsangaben in ZEMIS. Es scheint, als ob nun auch beim BFM der dringende Handlungsbedarf in dieser Angelegenheit erkannt worden ist. Das BFM bittet vor allem, der dem Rundschreiben angefügten Übergangsregelung die nötige Beachtung zu schenken.

Ich bedanke mich bei Verena Burgermeister (Biel/Bienne) und Walti Allemann (Wettingen) für ihr bisheriges und das weitere Engagement in der Arbeitsgruppe.

Stephan Wenger, Präsident VSED

->  Rundschreiben BFM vom 4. August 2010

->  Circulaire ODM du 4 août 2010

->  Circolare UFM del 4 agosto 2010

9.8.2010 / WE

Tageskarte Gemeinde: Verhandlungen mit dem VöV erfolgreich

Der Verband Schweizerischer Einwohnerdienste hat sich gemeinsam mit dem Schweizerischen Gemeindeverband und dem Schweizerischen Städteverband erfolgreich für die Gemeinde-Tageskarte eingesetzt: Die SBB verzichten auf die Beschränkung der Gültigkeit ab 09.00 Uhr. Die entsprechende Medienmitteilung sowie die Medienmitteilung des Verbands für den öffentlichen Verkehr VöV finden Sie in der Beilage.

Wir sind sehr erfreut, dass die Gemeinden (sehr häufig die Einwohnerdienste) diese beim Publikum sehr beliebte Dienstleistung weiter anbieten können.

->  Medienmitteilung SGV/SSV 4.8.2010

->  Communiqué de presse ACS/UVS 4.8.2010

->  Medienmitteilung VÖV/SBB 4.8.2010

->  Communiqué de presse UTP/CFF 4.8.2010

14.06.2010 / WE

Wir gratulieren!

Liebe Kolleginnen und Kollegen des VSED

Unser Kollege Rolf Steinmann (Cham) wurde an der Generalversammlung 2010 des Schweizerischen Verbandes für Zivilstandswesen (SVZ) am 11. Juni 2010 in Braunwald GL in den Vorstand gewählt. Die Präsidentin Beatrice Rancetti übergab das Amt an Roland Peterhans (Zürich). Wir wünschen Rolf und Roland in ihren neuen Aufgaben viel Power und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit.

Vorstand VSED 

07.05.2010 / WE

Aus SVEK wird VSED! Generalversammlung beschliesst Namensänderung

An der 61. Generalversammlung in Zug haben sich die Verbandsmitglieder ausser für neue Statuten auch für einen neuen Verbandsnamen entschieden. Mit dem neuen Namen

- Verband Schweizerischer Einwohnerdienste (VSED)
- Association suisse des services des habitants (ASSH)
- Associazione svizzera dei servizi agli abitanti (ASSA)

soll dem Dienstleistungscharakter unseres Berufsfelds verstärkt Rechnung getragen werden. Der Vorstand beabsichtigt, das alte Erscheinungsbild im Wesentlichen beizubehalten und wird die Namensänderung nach und nach umsetzen. Unsere Partnerverbände, die Bundesstellen und weitere Interessierte werden direkt informiert.

04.05.2010 / WE

SuisseID: Identitätsnachweis im elektronischen Behörden -und Geschäftsverkehr

Im Rahmen der dritten Stufe konjunktureller Stabilisierungsmassnahmen hat der Bundesrat die beschleunigte Einführung der SuisseID beschlossen. Die SuisseID ist in der Schweiz das erste standardisierte Produkt für einen sicheren elektronischen Identitätsnachweis. Geschäfte können von Privatpersonen zu Firmen, von Firmen untereinander sowie vom Bürger zur Verwaltung direkt über das Netz abgeschlossen werden. Hier der Link und die Medienmitteilung zu diesem neuen Produkt, das den Behörden- und Geschäftsverkehr über kurz oder lang revolutionieren wird.

->  SuisseID

->  Medienmitteilung SECO (3.5.2010)

->  Communiqué de presse SECO (3.5.2010)

->  Comunicato stampa SECO (3.5.2010)

27.04.2010 / MB

Arbeitsgruppe "Meldepflicht Dritter"

Im Zusammenhang mit der für die Einwohnerkontrollen allgegenwärtigen Registerharmonisierung ist vom Bundesamt für Statistik (BfS) eine Arbeitsgruppe „Meldepflicht Dritter“ angeregt worden. Es geht darum, Vermieter/-innen (die dies wünschen) mit einer eGovernment Lösung an die Einwohnerregister anzubinden. Die Daten von zu- und wegziehenden Mietern sollen online der Einwohnerkontrolle übermittelt werden können. Diese „Vermietermeldungen“ tragen schon heute in Papierform oder per Mail/Fax dazu bei, den hohen Qualitäts-Standard der Einwohnerregister halten zu können.

Der elektronische Austausch der Daten soll via SEDEX erfolgen, der entsprechende Antrag wurde beim BfS gestellt und für in Ordnung befunden. Auch die datenschutzrechtlichen Aspekte wurden mit dem eidgenössischen Datenschützer geklärt.

Da die Rahmenbedingungen damit abgesteckt sind, stellt sich für die Arbeitsgruppe vorallem die zentrale Frage der Kostenhöhe sowie deren Verteilung. Des weiteren muss sichergestellt sein, dass alle Softwareanbieter von Einwohnerkontrollen den eCH-Standard in ihre Applikationen einlesen können. Weitere Informationen folgen!

Die 2009 ins Leben gerufene Arbeitsgruppe wird von Frau Daniela Fusco (Stadt Winterthur) geleitet. Nebst Herrn Matthias Beuttenmüller (Stadt Solothurn) als Vertreter der Einwohnerkontrollen, bringen Frau Ines Brunner (Baselland) und Herr Viktor Geiger (Aargau) die Interessen der Kantone ein. Des weiteren haben Herr Michael Landolt vom Hauseigentümerverband HEV Schweiz sowie Herr Andreas Kunst, Livit AG, Einsitz in der Arbeitsgruppe.

_{15.04.2010 / MB}

Vorgehen bei fehlenden Beurkundungen von Todesfällen und Geburten

Die Einwohnerkontrollen sehen sich immer wieder mit der Problematik der fehlenden Beurkundungen von Todesfällen oder Geburten konfrontiert. Dabei gilt jedoch für die Zivilstandsämter der Grundsatz: Jede Amtshandlung mit Beurkundungen ist unverzüglich einzuleiten und jedes Ereignis ist unverzüglich zu beurkunden. Es ist vorallem zu beachten, dass gerade Geburten und Todesfälle, aufgrund des erheblichen öffentlichen und privaten Interesses, ausnahmslos und kurzfristig beurkundet werden müssen!

Verzögert sich die Meldung, so kann die Einwohnerkontrolle vom Zivilstandsamt verlangen, den Personendatensatz ausnahmsweise unvollständig zu beurkunden. Das entsprechende (befristet gültige) Dokument für solche Sonderfälle ist als „zivilstandsamtliche Bestätigung“ der Einwohnerkontrolle unverzüglich zuzustellen.

Sollten Sie beim zuständigen Zivilstandsamt auf Probleme stossen, so wenden Sie sich an die jeweilige kantonale Aufsichtsbehörde. Dieses Vorgehen wurde zwischen dem SVEK und dem Direktor des Eidgenössischen Zivilstandsamtes (EAZW), Herrn Mario Massa, vereinbart.

Die entsprechenden Weisungen des Eidgenössichen Zivilstandsamtes finden Sie unter den Fachthemen im Mitgliederbereich.

_{06.04.2010 / WE}

Jahresbericht des Präsidenten

Noch rechtzeitig zur Generalversammlung vom 6./7. Mai 2010 in Zug erscheint der Jahresbericht des SVEK-Präsidenten. Untenstehend finden Sie das Dokument zum Download.

->  Jahresbericht des Präsidenten 2009/2010

->  Rapport annuel du président 2009/2010

->  Rapporto annuale del presidente 2009/2010

8.3.2010 / VB / WE

Bundesrat will Integration verstärken

Integration nach dem Leitsatz "Fordern und Fördern" betrifft auch Städte und Gemeinden. In der Medienmitteilung des EJPD vom 5.3.2010 berichtet der Bundesrat über die Integrationspolitik des Bundes.

->  Medienmitteilung EJPD

->  Communiqués DFJP

->  Comunicati DFGP

5.3.2010 / WE

Tageskarte Gemeinde: Verhandlungen mit dem VöV

Aus den Medien wurde bekannt, dass die SBB den Preis für die Tageskarten Gemeinde um 16% erhöhen und gleichzeitig Leistungen abbauen, indem die Fahrausweise nur noch ab 9.00 Uhr gültig sind. Nach Einschätzung des Vorstands des SVEK ist dies das Aus für das beliebte und attraktive Angebot, das häufig in den Einwohnerdiensten der Gemeinden verkauft wird. Der SVEK wehrt sich gegen diese unverständlichen Tarifanpassungen in einem Brief an Bundesrat Moritz Leuenberger, den Vorsteher des Eidg. Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Die - unbefriedigende - Antwort liegt vor.

Am 4. März 2010 haben Verhandlungen zwischen dem Schweizerischen Städteverband und dem Verband öffentlicher Verkehr VöV stattgefunden. Die Medienmitteilung finden Sie untenstehend.

->  Zeitungsartikel "Aargauer Zeitung" vom 12.3.2010

->  Medienmitteilung des Schweizerischen Städteverbands vom 4.3.2010

->  Communiqué de presse de l'Union des villes suisses du 4.3.2010

->  Antwortschreiben von BR Leuenberger vom 1.3.2010 (deutsch)

->  Antwortschreiben von BR Leuenberger vom 1.3.2010 (français) 

->  Brief an BR Leuenberger vom 17.2.2010 (deutsch) 

->  Brief an BR Leuenberger vom 17.2.2010 (français)

24.2.2010 / VB / WE

Personenfreizügigkeit positiv - präventives Massnahmenpaket gegen Missbräuche

Medienmitteilung des EJPD mit einer Einschätzung der aktuellen Situation bei der Personenfreizügigkeit

->  Medienmitteilung EJPD

->  Communiqués DFJP

->  Comunicati DFGP

Bild: sf.ch

2.2.2010 / WE

Nichtbiometrische IDK: Erster Teilerfolg für den SVEK und den Service publique

Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Ständerats stimmt der parlamentarischen Initiative zu, welche im Ausweisgesetz festhalten will, dass nach wie vor herkömmliche nichtbiometrische Identitätskarten ausgestellt werden können.  Damit ist wieder ein kleiner Schritt zur Beibehaltung der Identitätskarte in den Einwohnerdiensten der Gemeinden gemacht. Die SPK des Nationalrats kann somit mit der Ausarbeitung einer Vorlage zur Änderung des Ausweisgesetzes beginnen. Noch offen sind die parlamentarische Initiative Germann sowie die Standesinitiative des Kantons Thurgau, welche für uns sehr bedeutungsvoll sind.

->  Medienmitteilung SPK vom 2.2.2010 

28.1.2010 / WE

Der SVEK bekommt Post vom Bundesrat

Die Antwort des Bundesrats (vertreten durch die Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf) auf unseren Brief zur Namensführung/-schreibweise ausländischer Staatsangehöriger vom 23.11.2009 ist eingetroffen. Sie fällt für die Praktikerinnen und Praktiker am Schalter des Einwohnerdienstes ernüchternd aus. Im Schreiben vom 22.12.2009 sind die Regelungen (Schengen-Übereinkommen, CH-Namensrecht, Registerharmonisierungsgesetz) zusammengefasst, die eigentlich bereits bekannt sind. Macht sich der SVEK zu viele Sorgen? Sehen wir den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr? Ist es tatsächlich so unwesentlich, wenn im Ausländerausweis nicht der gleiche Name wie der Name im Einwohnerregister ist? Der Vorstand hat das Schreiben zur Kenntnis genommen und bittet die Mitglieder, Schwierigkeiten in der praktischen Umsetzung zu dokumentieren (Mail).

->  Schreiben des Bundesrats (22.12.2009)

22.12.2009 / WE

Informationen des BFS zur Registerharmonisierung

Das Bundesamt für Statistik informiert in seinem neuesten Newsletter über den aktuellen Stand der Registerharmonisierung in den kantonen und Gemeinden. Es nimmt auch Stellung zur Namensführung von ausländischen Staatsangehörigen, einem Thema, das die Einwohnerkontrollen seit Jahren und nun durch die Registerharmonisierung akzentuiert stark beschäftigt.

->  Newsletter Dezember 2009

15.12.2009 / WE

Burka-Trägerin sorgt für Aufregung

Wie hättest du, wie hätten Sie reagiert, wenn sich in der Einwohnerkontrolle plötzlich eine Burka-verhangene Frau anmelden will? So geschehen dieser Tage in der Stadt Grenchen SO. Der Vorfall hat im Sog der Islam-Diskussion rasch schweizweite, ja internationale Publizität erhalten. Es kann deshalb nicht schaden, sich ein paar Gedanken zu machen über den Umgang mit anderen Kulturen. Der SVEK-Vorstand wird sich an seiner nächsten Sitzung (18./19. Januar 2010) mit dem Thema auseinandersetzen.

->  Presseartikel "20 Minuten online" und "Solothurner Zeitung" vom 12.12.2009

19.10.2009 / WE

Neues von der (nichtbiometrischen) Identitätskarte

Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates geht nach dem knappen Ergebnis der Volksabstimmung vom 17. Mai 2009 über die Bücher: Die Ausstellung nichtbiometrischer Identitätskarten soll weiter möglich und die zentrale Speicherung biometrischer Daten nicht obligatorisch sein.

->  Medienmitteilung SPK-N

->  Communiqué de presse CIP-N

10.09.2009 / WE

Berichtigung von Personalien in amtlichen Personenregistern des Bundes

Das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV hat - gemeinsam mit anderen Bundesstellen und dem SVEK - einen Prozess erarbeitet, der sicherstellen soll, dass unrichtige Angaben auf dem AHV-Versicherungsausweis geprüft und berichtigt werden können. Der Vorstand des SVEK empfiehlt seinen Mitgliedern, zu dieser pragmatischen Lösung Hand zu bieten (im Sinne einer konstanten Verbesserung der Datenqualität in unseren Registern). Information und Formulare mit detaillierten Erläuterungen finden sich untenstehend.

->  SVEK-Info 3/2009 (deutsch/français)

->  Formular

->  Formulaire

->  Modulo

15.06.2009 / WE

Abfrage der neuen Versichertennummer AHVN13

Immer wieder kommt es vor, dass die neue Versichertennummer abgefragt werden muss. Dies ist online über den folgenden Link möglich:

->  Abfrage neue Versichertennummer

Für die Bestellung von Duplikaten von verlorenen Versichertenausweisen ist der folgende Link hilfreich:

->  Bestellung Duplikat Versichertenausweis 

05.03.2009 / WE

Ohne perfektes Foto kein Schweizer Pass...

Die Konsumenten-Zeitschrift "Saldo" hat in ihrer neuesten Ausgabe die Qualität der Passföteli-Automaten getestet. Den detaillierten Bericht zu einem in den Einwohnerkontrollen und Passämtern immer wieder diskutierten Thema finden Sie im Mitgliederbereich in der "Presseschau".

03.03.2009 / WA / WE

Vorsicht: Erschleichen von Ausweisen!

Das Passbüro des Kantons Zürich warnt in einer Mitteilung an die Einwohnerkontrollen der Zürcher Gemeinden vor Betrügereien im Zusammenhang mit der Gesuchstellung von Schweizer Pässen. Die Mitteilung soll die Einwohnerkontrollen für die sorgfältige Prüfung der Identität des Antragsstellers (und dazu gehört auch ein Vergleich der Foto mit dem Gesicht des Antragstellers bzw. der Antragstellerin) sensibilisieren.

->  Mitteilung Passbüro Kt. Zürich

29.01.2009 / WE

Wie funktioniert die Verpflichtungserklärung?

Mit dem Schengen-Abkommen hat sich auch im Verfahren der Verpflichtungserklärung einiges geändert.

Infos und Hilfsmittel finden Sie im Mitgliederbereich unter "Aktuelle Themen". Wie Sie als Mitglied dort Zutritt erhalten, erfahren Sie hier.

22.01.2009 / WE

Dresscode für die Mitarbeitenden der Einwohnerkontrolle?

Die Diskussion ist lanciert: Für die über 200 Angestellten des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich gelten seit Jahresbeginn neue Kleider- und Verhaltensregeln. Verboten und unerwünscht sind unter anderem

- Flipflops, Haus- und Turnschuhe

- Schweiss- und Mundgeruch, dominierendes Parfum/Aftershave

- Bauch-/rücken-/schulterfreie Oberteile

- Kaugummis

- und vieles andere mehr.

Hand aufs Herz: Was gilt in deiner/Ihrer Einwohnerkontrolle?

Mehr Infos finden Sie in der Presseschau.

21.01.2009 / KA / WE

USA: Einreise-Genehmigung erforderlich

Seit 12. Januar 2009 sind alle Reisenden, welche im Rahmen des Visa Waiver Programms in die USA einreisen wollen, verpflichtet, eine elektronische Einreise-Genehmigung via ESTA (Electronic System for Travel Authorization) zu beantragen. Der Antrag muss mindestens 72 Stunden im Voraus erfolgen. Hier der Link:

->  https://esta.cbp.dhs.gov/esta/esta.html?_flowExecutionKey=_c6E4982C7-C090-0A8F-D59C-4BFADEA5656B_kFB961276-D6FA-AC20-98CD-7266132BF801

Mehr Infos finden Sie im Mitgliederbereich.

_{24.09.2008 / WE}

Neu auf der Website: Presseschau

Zur Zeit sind es natürlich hauptsächlich die biometrischen Ausweise, welche für Beachtung in der schweizerischen Presselandschaft sorgen. Immer wieder gibt es aber auch andere Themen aus unserem Fachbereich, welche die SVEK-Mitglieder interessieren.

Haben Sie etwas Interessantes gelesen? Lassen Sie die anderen Mitglieder daran teilhaben und senden Sie den Presseartikel als PDF an stephan.wenger(at)stadt.sg.ch. 

18.09.2008 / WE

Stelleninserate auf unserer Website / Offres d'emploi sur le site Internet de l'ASCH

Saviez-vous que le site Internet de l'ASCH publiait des offres d'emploi du secteur concernant le contrôle des habitants? Ces offres figurent dans la rubrique des membres sous "offres d'emploi actuelles". Si vous avez publié une offre d'emploi dans votre ville/commune, faites-nous parvenir l'annonce au format pdf. Envoyez le PDF à stephan.wenger(at)stadt.sg.ch. Nous l'activerons sur notre site gratuitement et la porterons ainsi à la connaissance de plus de 300 membres de notre association.

Sie möchten Ihre Stellenausschreibung einem breiten Publikum bekannt machen? Nichts einfacher als das. Senden Sie die Stellenausschreibung im Format PDF an stephan.wenger(at)stadt.sg.ch. Die Aufschaltung erfolgt rasch und kostenlos.

12.09.2008 / WE

EWID-Zuweisung: Zusammenarbeit mit der Post?

An der Fachtagung vom 24.6.2008 in Olten informierte Alex Siegrist von der Post über die Möglichkeit der Zusammenarbeit zwischen Kanton/Gemeinden und der Post in einem zentralen Berich der Registerharmonisierung, der EWID-Zuteilung. Mittlerweile hat die Geschäftsleitung der Post entschieden, das Produkt, das in Zusammenarbeit mit BFS und SVEK entwickelt wurde, zu lancieren. Es kann durchaus sinnvoll sein, dass ein Kanton bzw. eine Gemeinde die anspruchsvolle Tätigkeit der EWID-Zuweisung auslagern will. In der SVEK-INfo 5/2008 finden Sie erste Infos und die Ansprechstellen der Post.

->  SVEK/ASCH/ASCA-Info 5/2008 (deutsch/français/italiano) 

12.09.2008 / WE

Biometrische Reiseausweise

Der Vorstand des SVEK hat sich an seiner letzten Sitzung (8. September 2008 in Luzern) mit dem Thema auseinandergesetzt. Er vertritt die Ansicht, dass das laufende Referendum nicht aktiv unterstützt werden soll. Die Stossrichtung des Referendums ist hauptsächlich der Datenschutz. Die Bedenken, welche vom Komitee geäussert werden, sind unseres Erachtens unbegründet und zeugen von Misstrauen gegenüber der Verwaltungsarbeit. Der SVEK hat sich bei Fedpol sowie beim VKP (Verband der kantonalen Passstellen)  über die Thematik informiert und vertritt die Ansicht, dass dem Daten- und Persönlichkeitsschutz-Anliegen genügend Rechnung getragen wird. Ausserdem ist es im Interesse unserer Bürger/-innen, wenn die Reisepapiere in einer hohen Sicherheitsqualität erstellt werden. Die Schweiz hat diesbezüglich schon immer eine führende Rolle übenommen.

Nicht befriedigend ist das Thema "Bürgerfreundlichkeit" gelöst. Der Vorstand regt an, einen "dritten Weg" zu verfolgen. Das heisst, dass es neben den biometrischen Pass und IDK einen "Bürgerausweis" geben soll, der in der Gemeinde erhältlich, nicht biometrisch und kostengünstig ist. Mit diesem Ausweis, der einen tieferen Qualitätsstandard erfüllt, sollen sich Einwohnerinnen und Einwohner bei Bedarf bei Post und Bank etc. ausweisen können.

Ein besonderes Anliegen ist dem SVEK eine ausreichende Anzahl Erfassungsstellen. Hier sind die Kantone gefordert, für die Einwohnerinnen und Einwohner kundenfreundliche Lösungen anzubieten. Nicht nur Familien mit Kindern und Behinderte, alle Bürgerinnen und Bürger sind dankbar für kurze Wege.

Der SVEK wird (nicht nur im Rahmen der laufenden Vernehmlassung zur Ausweisverordnung) mit Fedpol im Gespräch bleiben.

05.09.2008 / WE

Wichtig für alle Mitglieder: Neuer Termin für 60. Generalversammlung 2009 in St.Gallen

Liebe SVEK-Kolleginnen und -Kollegen

Aus Gründen, die ausserhalb des Einflussbereichs des SVEK-Vorstands und des St.Galler Organisationskomitees liegen, muss die 60. Generalversammlung  um vier Wochen verschoben werden. Sie findet neu am Donnerstag/Freitag 4./5. Juni 2009 statt.

Wir bitten Sie/dich um Kenntnisnahme und danken für das Verständnis.

Der Vorstand

11.08.2008 / WE

Erfassung der Staatsangehörigkeit "Republik Kosovo" im ZEMIS (Kreisschreiben des BFM)

Die kantonalen Migrationsbehörden haben vom Bundesamt für Migration BFM das Kreisschreiben Nr. 2008-00194 erhalten, das ab 15. August 2008 Anwendung findet. sie finden diese wichtigen Informationen hier:

->  Kreisschreiben Nr. 2008-00194

->  Circulaire No. 2008-00194